Wirtschaftsbeziehungen Schweiz zu Europa und Deutschland, eine Selbstverständlichkeit?
Durchaus nicht mehr! – Stand 2021/2022
Die Schweiz liegt in der Mitte Europas und nimmt traditionell eine Sonderrolle ein. Ohne Mitgliedschaft zur Europäischen Union waren bilateralen Beziehungen mit Europa, die Regelungen über die wirtschaftliche Zusammenarbeit eng gekoppelt an ein Vertragswerk, das mittlerweile überholt und ausgelaufen ist. Wie also weiter? Seit mehreren Jahren existieren im wesentlichen ausgehandelten Neuauflagen der Verträge, die schweizerseits allerdings nicht ratifiziert werden. Die Verhandlungen dazu stecken fest, eine Eskalation wird zwar tunlichst vermieden, das ist aber vor allem darauf zurückzuführen, dass mit den Brexit-Verhandlungen in den vergangenen Jahren und den aktuell aufgetauchten Problemen mit dem Mitglied Polen, schwelenden Konflikt mit dem Mitglied Ungarn die Prioritäten der EU dort liegen und Kapazitäten binden.
Im Kern geht es unter anderem um die Frage, wie Vertragsverletzungen sanktioniert werden und insbesondere, wer darüber entscheidet. Außerterritoriale Gerichtsentscheidungen werden in der Schweiz nicht akzeptiert.
Diese Entwicklung gibt natürlich zu denken und kann dazu führen, dass viele Selbstverständlichkeiten der engen und einfachen Verbindung von heute bereits morgen keine Gültigkeit mehr haben. Man halte sich vor Augen: der europäische Wirtschaftsraum, mittlerweile ohnehin von untergeordneter Bedeutung, tritt immer weniger geschlossen auf, populistische Kleinstaatlichkeit führt in die wirtschaftliche Bedeutungslosigkeit.
Dem gilt es entgegenzuwirken, auch darin sieht der SDWC sein Betätigungsfeld. Kommunikation, auch kultureller Austausch, das Wissen umeinander auf den Ebenen der Bevölkerung, Unternehmern, Kommunal- und Landespolitikern, Menschen der Administrationen bilden ein Fundament des Verständnisses füreinander. Die Schweiz ist Herz Europas und muss es bleiben.
Daran arbeiten wir – gerne mit Ihnen gemeinsam.